Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Schulte-Drüggelte
Antwort von Bernhard Schulte-Drüggelte
CDU
• 25.09.2008

(...) die Steuerklassen bestimmen lediglich, wie viel Vorauszahlungen monatlich auf die voraussichtliche Steuerschuld zu zahlen sind. Wie viel Einkommenssteuer jemand letztlich bezahlen muss, hängt also nicht von der Steuerklasse ab. Die Höhe der zu zahlenden Steuer hängt einzig und allein vom jährlichen Gesamteinkommen ab. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 18.09.2008

Sehr geehrter Herr Krüger,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 17. September.

Zur genauen Klärung bitte ich Sie, sich an unsere Abgeordnete Katja Kipping zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gysi

Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 16.12.2008

(...) Ich finde, der Artikel stellt gut dar, wie vielschichtig die Probleme und Konflikte in Afghanistan sind.Er zeigt auf, dass es keine einfachen Lösungen gibt. Er macht vielleicht nicht so deutlich, dass sich viele Leute und Institutionen tatsächlich ernsthaft um Lösungen bemühen. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 06.10.2008

(...) Da ich weder Niedersachse noch Bildungspolitiker bin, kenne ich mich leider mit den niedersächsischen Schulbuchzuschüssen nicht aus. Als Sozialpolitiker plädiere ich jedoch für die Lernmittelfreiheit: Die Schulbücher sollten allen Kindern kostenlos zur Verfügung gestellt werden. (...)

Portrait von Petra Merkel
Antwort von Petra Merkel
SPD
• 18.11.2008

(...) Doch zur Klarstellung: Die Online-Durchsuchung auf der Grundlage des BKA-Gesetzes soll ausschließlich dazu dienen, Terroristen zu bekämpfen und ihre Anschlagspläne zu entdecken, d.h. nur zur Abwehr schwerwiegender Gefahren und nicht zur Strafverfolgung. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.09.2008

(...) diese Steuer würde die Menschen mit hohen Einkommen gegenüber dem heutigen progressiven Tarif entlasten. Wollte man die Einnahmeausfälle kompensieren, müssten entweder Normalverdiener mehr bezahlen. (...)

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