Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.10.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Hauptkritik an der chinesischen Zentralregierung ist weiterhin, dass die Minderheitenrechte in China nicht im Einklang mit den internationalen Abkommen über Menschenrechte gewährleistet werden. Das betrifft die Meinungs- und Pressefreiheit genauso wie die ethnischen und religiösen Minderheiten und auch die prekäre Lage von über 100 Millionen Wanderarbeitern in den wirtschaftlich prosperierenden Regionen. (...)
Antwort ausstehend von Christian Schmidt CSU
Antwort 24.09.2008 von Marlene Mortler CSU
(...) Bürgerinnen und Bürger können mit ihren Petitionen auf die Politik einwirken und tun dies seit Jahren in beachtlichem Umfang. Nahezu 20.000 Petitionen erreichen Jahr für Jahr den Bundestag; die Zahl der Petenten und Unterstützer von Petitionen übersteigt inzwischen die Millionengrenze. (...)
Antwort 26.09.2008 von Johannes Pflug SPD
Sehr geehrter Herr Kaiser,
in der wissenschaftlichen Literatur existiert eine Reihe von Studien zur Thematik des bedingungslosen Grundeinkommens. Daher möchte ich Ihnen einige meiner Quellen nennen.
Antwort 16.10.2008 von Stephan Hilsberg SPD
(...) Eine Patentlösung für die unbefriedigende Lage liegt im Augenblick jedoch nicht vor, zumal die Lage an den Schulen in Brandenburg je nach Region sehr unterschiedlich ist. Es liegen zurzeit Verbesserungsvorschläge vor, die in die Richtung gehen, die Vertretungsreserve drastisch zu erhöhen oder den Schulen ein eigenes Budget zur Verfügung zu stellen um selbst Vertretungslehrer engagieren zu können. (...)