Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 23.09.2008

(...) Dies ist zutiefst sozialdemokratische Politik. Die SPD wird deshalb auch in Zukunft für die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns kämpfen. (...)

Portrait von Rolf Schwanitz
Antwort von Rolf Schwanitz
SPD
• 01.10.2008

(...) 1.) Ich habe ebenso wie die Bundesregierung, die Abgeordneten der SPD, CDU/CSU sowie alle Bundesländer nicht die Absicht, mich für die von Ihnen und der FDP angestrebte Änderung des Personenbeförderungsgesetzes einzusetzen. (...)

Frage von Heiko F. • 22.09.2008
Portrait von Lale Akgün
Antwort von Lale Akgün
SPD
• 22.09.2008

(...) Es ist im Übrigen eine sehr durchschaubare Taktik der Rechten, sich nun als die "Hüter des Rechtsstaates" aufzuspielen. (...) Aber dazu zähle ich auch die Leute von "Pro Köln", die seit geraumer Zeit versuchen, Stimmung gegen Ausländer zu machen. (...)

Frage von Herbert L. • 22.09.2008
Portrait von Angelika Graf
Antwort von Angelika Graf
SPD
• 24.10.2008

(...) Ob ich eine grundsätzliche Rechtsangleichung hinsichtlich des Sorgerechts bei Ehegatten und nicht verheirateten Eltern befürworte, da habe ich mich noch nicht festgelegt. Grundsätzlich bin ich immer dafür, dass Kinder gleich behandelt werden, unabhängig davon, ob ihre Eltern verheiratet sind oder nicht. Sinnvoll erschiene mir eine Gleichstellung mit Ehegatten beim Sorgerecht aber nur, wenn es um nichteheliche Lebensgemeinschaften geht. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 20.11.2008

(...) Nur so können Konflikte über den Bau einer Moschee in einen gewachsenen Stadtteil oder Detailfragen zur baulichen Ausführung für alle Seiten befriedigend gelöst werden. Dies ist beim Bau der Duisburger Moschee auf beispielhafte Weise gelungen. Von Anfang an sind Bürger, benachbarte Kirchengemeinden und gesellschaftliche Gruppen in die Planung mit einbezogen worden. (...)

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