Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
Die Linke
• 09.10.2008

(...) Die Linke - die Partei DIE LINKE sowie die linke antifaschistische Bewegung - setzt sich nicht "für den Islam in Europa" ein. Vielmehr vertreten wir das Grundrecht auf Glaubensfreiheit, das selbstverständlich auch für Muslime gilt. (...)

Portrait von Wolfgang Gehrcke-Reymann
Antwort von Wolfgang Gehrcke-Reymann
Die Linke
• 23.07.2009

(...) Außerdem hat sie für mich einen fremdenfeindlichen Klang, gerade weil sie pauschalisiert. Grundsätzlich wende ich mich gegen Diskriminierungen von Menschen, ganz unabhängig, wer davon betroffen ist. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort von Hartmut Schauerte
CDU
• 23.10.2008

(...) In knapp zwei Jahren als Mittelstandsbeauftragter der Bundesregierung kann ich nicht in kürzester Zeit korrigieren, was in Jahrzehnten falsch gelaufen ist. Ich kann jedoch sagen, dass ich vor allem im Bereich des Bürokratieabbaus zahlreiche erfolgreiche Initiativen gestartet habe, die auf einem guten Wege sind. (...)

Portrait von Elisabeth Scharfenberg
Antwort von Elisabeth Scharfenberg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.10.2008

(...) In diesem Punkt sehe ich aber den Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr vor den unbestrittenen Gefahren des Passivrauchens als vorrangig. Unsere klare Positionierung ist vor diesem Hintergrund zu sehen und nicht vor der Beschneidung von privaten Entscheidungsspielräumen. (...)

Portrait von Engelbert Wistuba
Antwort von Engelbert Wistuba
SPD
• 07.10.2008

(...) Isofern ist es richtig, dass auch das Finanzministerium signalisiert hat, den Zeitpunkt der Teilprivatisierung der Bahn genauestens zu prüfen. Es ist jedenfalls nicht ausgeschlossen, dass sich der Börsengang verschieben wird. (...)

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