Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard R. • 12.10.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 14.10.2008 (...) selbstverständlich bin ich bereit, umfassend Gespräche zu führen. Die Taliban scheiden für mich aber aus. Sie haben eine derart menschenverachtende Einstellung, insbesondere gegenüber Frauen, dass ich gar nicht wüsste, worüber ich mit ihnen diesbezüglich diskutieren soll. (...)
Frage von Petra G. • 12.10.2008
Antwort von Christine Scheel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.10.2008 (...) Wir Grünen fordern deshalb schon seit langem, das derzeitige Ehegattensplitting durch eine Individualbesteuerung zu ersetzen. Die gegenseitigen Unterhaltspflichten der Ehepartner sollen aber auch bei unserer Individualbesteuerung pauschal anerkannt werden. Mit unserem Vorschlag wäre unter anderem die diskriminierende und leistungsfeindliche Lohnsteuerklasse V überflüssig. (...)
Frage von Torsten W. • 12.10.2008
Antwort von Martina Bunge Die Linke • 12.11.2008 (...) Wie lange die Diätenerhöhungen für gute Zwecke gespendet werden, kann ich Ihnen nicht beantworten, da ich für die nächste Legislaturperiode keine sichere Vorhersage treffen kann. Das Vorgehen muss dann neu in der Fraktion entschieden werden. (...)
Frage von Torsten W. • 12.10.2008
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 15.10.2008 Sehr geehrter Herr Wagner,
Frage von Torsten W. • 12.10.2008
Antwort ausstehend von Laurenz Meyer CDU Frage von Torsten W. • 12.10.2008
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer SPD • 20.10.2008 (...) Ich bin der Überzeugung, dass die SPD in der Großen Koalition in vielen Bereichen - auch solchen, die von der Öffentlichkeit eher selten wahrgenommen werden, vieles erreicht hat - des öfteren gegen den Widerstand unseres Koalitionspartners. Unsere Handschrift in dieser Großen Koalition ist deutlich zu erkennen, auch wenn wir in einer Koalition gleich starker Partner natürlich Kompromisse eingehen mussten und manche Forderungen allen Teilerfolgen zum Trotz, wie z.B. die eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns, noch nicht verwirklichen konnten. Beim Atomausstieg hingegen, haben wir uns vollständig durchgesetzt und den Ausstiegsbeschluss erfolgreich verteidigt. (...)