Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 14.10.2008

(...) selbstverständlich bin ich bereit, umfassend Gespräche zu führen. Die Taliban scheiden für mich aber aus. Sie haben eine derart menschenverachtende Einstellung, insbesondere gegenüber Frauen, dass ich gar nicht wüsste, worüber ich mit ihnen diesbezüglich diskutieren soll. (...)

Portrait von Christine Scheel
Antwort von Christine Scheel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.10.2008

(...) Wir Grünen fordern deshalb schon seit langem, das derzeitige Ehegattensplitting durch eine Individualbesteuerung zu ersetzen. Die gegenseitigen Unterhaltspflichten der Ehepartner sollen aber auch bei unserer Individualbesteuerung pauschal anerkannt werden. Mit unserem Vorschlag wäre unter anderem die diskriminierende und leistungsfeindliche Lohnsteuerklasse V überflüssig. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort von Martina Bunge
Die Linke
• 12.11.2008

(...) Wie lange die Diätenerhöhungen für gute Zwecke gespendet werden, kann ich Ihnen nicht beantworten, da ich für die nächste Legislaturperiode keine sichere Vorhersage treffen kann. Das Vorgehen muss dann neu in der Fraktion entschieden werden. (...)

Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer
SPD
• 20.10.2008

(...) Ich bin der Überzeugung, dass die SPD in der Großen Koalition in vielen Bereichen - auch solchen, die von der Öffentlichkeit eher selten wahrgenommen werden, vieles erreicht hat - des öfteren gegen den Widerstand unseres Koalitionspartners. Unsere Hand­schrift in dieser Großen Koalition ist deutlich zu erkennen, auch wenn wir in einer Koalition gleich starker Partner natürlich Kompromisse eingehen mussten und manche Forderungen allen Teilerfolgen zum Trotz, wie z.B. die eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns, noch nicht verwirklichen konnten. Beim Atomausstieg hingegen, haben wir uns vollständig durchgesetzt und den Ausstiegsbeschluss erfolgreich verteidigt. (...)

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