Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus S. • 25.10.2008
Antwort von Alexander Ulrich BSW • 04.11.2008 (...) Das Eilverfahren der Bundesregierung hat eine Abstimmung der Termine jedoch zusätzlich erschwert. Da mir klar war, dass meine Abwesenheit das Abstimmungsergebnis nicht beeinträchtigen würde, musste ich in diesem Fall andere Prioritäten setzen. (...)
Frage von Klaus N. • 25.10.2008
Antwort von Julia Klöckner CDU • 04.11.2008 (...) Zur ihrer Frage bezüglich der Bayern LB kann ich ihren Ärger zwar nachempfinden, jedoch muss man den Stand der Dinge etwas differenzierter bewerten. Die Bayern LB hat sich über den Rettungsfond zwar refinanziert. Das heißt aber nicht, dass sie etwaige Verluste aus Geschäften mit isländischen Banken ersetzt bekommen hat. (...)
Frage von Günter W. • 25.10.2008
Antwort von Dagmar Wöhrl CSU • 26.11.2008 (...) Und das nicht nur im Bildungsbereich. Grundsätzlich sollte man staatliche Investitionen nicht mit dem Drucken von Geld finanzieren. Denn umso mehr Geld man druckt, desto weniger ist es wert. (...)
Frage von Luvita W. • 25.10.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 03.11.2008 (...) ich glaube nicht an anonyme Kräfte und nicht an Verschwörungen. Es existiert freilich Gier und ein abenteuerlicher Turbokapitalismus, der gebändigt werden muß. Dabei geht es nicht nur um unsere Grundrechte, sondern um die Lebensgrundlagen unseres Gemeinwesens. (...)
Frage von Klaus P. • 25.10.2008
Antwort ausstehend von Jörg Vogelsänger SPD Frage von Renate H. • 24.10.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 28.10.2008 (...) Sie haben völlig Recht, dass eine andere Verteilungspolitik erforderlich ist. Wir sind auch für eine Grundsicherung, allerdings bin ich dagegen, sie bedingungslos zu gestalten. Ich möchte, dass derjenige, der zu einer solidarischen Leistung bereit ist, anders behandelt wird als derjenige, der sich jeder solidarischen Leistung verweigert. (...)