Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 18.12.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Mit der Kindschaftsrechtsreform 1998 haben nicht miteinander verheiratete Eltern die Möglichkeit erhalten, die elterliche Sorge gemeinsam auszuüben. Da nicht verheiratete Eltern aber nicht nur in intakten nichtehelichen Lebensgemeinschaften leben, sondern vielfach auch in flüchtigen oder instabilen Beziehungen, konnte der Gesetzgeber nicht allgemein davon ausgehen, dass die Eltern bereit und in der Lage sind, zum Wohl des Kindes zu kooperieren. (...)

Portrait von Florian Toncar
Antwort 18.12.2008 von Florian Toncar FDP

(...) Bei der Kinderpornographie handelt es sich nicht um ein Internet-spezifisches Problem. Schon in der Vergangenheit hat Kinderpornographie in Form von Zeitschriften, VHS-Videos oder DVDs Verbreitung gefunden. (...)

Portrait von Rolf Schwanitz
Antwort 12.12.2008 von Rolf Schwanitz SPD

(...) Es wurde vereinbart, dass die WBU jetzt diese Genehmigung beim SMWK beantragt und das Anerkennungsverfahren nicht weiter betreibt. Wenn die Genehmigung erteilt wird, wovon alle Teilnehmer des Gesprächs ausgingen, kann ab 2009 das Studium an der WBU-Außenstelle Plauen genauso durch BAföG-Leistungen gefördert werden, wie ein Studium an einer staatlich anerkannten Hochschule in Sachsen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 07.12.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Solga,

ich beantworte keine Fragen, die weder eine Anrede noch eine Grußformel enthalten. Das gehört zum Thema Respekt.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB