Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 12.12.2008 von Andrea Nahles SPD

(...) Ansatz von kommunalen und Bundesfördermitteln ist immer, Menschen OHNE Arbeit und Perspektive zu helfen und nicht Arbeitnehmer arbeitslos zu machen, damit sie Einstellungsvoraussetzungen erfüllen. Das wissen auch die Kommunen und sollten so handeln und nicht, wie von Ihnen beschrieben. (...)

Portrait von Joachim Hörster
Antwort 19.12.2008 von Joachim Hörster CDU

Sehr geehrter Herr Fuchs,

Ihr Frage wurde individuell beantwortet und wird Ihnen in den nächsten Tagen zugehen.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Hörster MdB

Portrait von Renate Künast
Antwort 30.01.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Allerdings müssen wir die Ausgestaltung des von der großen Koalition unter Seehofer im Juni 2007 verabschiedeten "Verbraucherinformationsgesetzes" stark kritisieren, denn es wurde für die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher leider der Rückwärtsgang eingelegt. Das Gesetz ist so voller Löcher und Ungereimtheiten, dass es als Mogelpackung für Verbraucherinnen und Verbraucher bezeichnet werden muss. (...)

Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 12.12.2008 von Bärbel Kofler SPD

(...) Das reformierte Erbschaftsteuergesetz schreibt nicht vor, dass man als Erbe zehn Jahre lang in einem ererbten Haus wohnen muss. Es bietet ein Steuerprivileg, nämlich den Wegfall einer ggf. (...)