Antwort 10.03.2009 von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU
Sehr geehrter Herr Meier
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.01.2009 von Brigitte Zypries SPD
(...) Da der betreuende Elternteil seine Unterhaltsverpflichtung gegenüber dem Kind durch die Pflege und Erziehung des Kindes erfüllt, ist sein Einkommen für die Unterhaltsberechnung zudem regelmäßig ohne Relevanz. Deshalb kann es auch keine Rolle spielen, wenn sich das Einkommen des betreuenden Elternteils durch kindbezogene Leistungen erhöht. Schwierigkeiten ergäben sich letztlich auch dadurch, dass diese Einkommensanteile der individuellen Besteuerung sowie Sozialversicherungsabgabenpflicht unterliegen, wodurch eine einfache und praktische Anrechnung auf den Unterhaltsanspruch des Kindes - wie etwa beim Kindergeld - nicht möglich wäre. (...)
Antwort ausstehend von Guido Westerwelle FDP
Antwort 30.01.2009 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrter Herr Lässig,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 24. Dezember 2008 an Herrn Dr. Guido Westerwelle. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.
Antwort 06.01.2009 von Christine Scheel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Gleichzeitig ist es dennoch so, dass die Schrottimmobilienfonds und entsprechende Darlehensvergabe durch deutsche Banken nicht mit der Situation in den USA vergleichbar sind. (...)
Antwort 21.01.2009 von Oskar Lafontaine BSW
Sehr geehrter Herr Gepske,