(...) Gerade auf Plattformen wie YouTube oder Facebook kommt es letztendlich darauf an, dass sich auch Linke zu Wort melden, an Debatten beteiligen, Inhalte einstellen und kommentieren. Eine umfassende Zensur von Inhalten auf derartigen Plattformen, die über die gesetzlichen Vorgaben hinausgeht, halte ich weder für sinnvoll noch für wünschenswert. Auch Verbote dürften im Internet wenig nutzen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.03.2009 von Klaus Ernst BSW
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 30.12.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Bilharz,
Antworten auf Ihre Fragen finden Sie u.a.
Antwort 21.01.2009 von Oskar Lafontaine BSW
Sehr geehrter Herr Neubert,
Antwort 08.01.2009 von Gregor Gysi Die Linke
(...) auch ich bin nicht in der Lage Ihnen zu sagen ob und wann Herr Schreiber ausgeliefert wird. Auch das Interesse einzelner Leute in unserem Land lässt sich nur schwer einschätzen. (...)
Antwort 28.12.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrte Frau Leismann,
ich bin leider kein Gesundheitsexperte. Von Glutamat habe ich keine Ahnung.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB