(...) PwC erwartet, dass eine Abwrackprämie von 2.500 Euro zu einem Erwerb von 300.000 umweltfreundlichen Neuwagen in diesem Jahr im Inland führen kann. Auch der Branchenverband VDA rechnet mit einer entscheidenden Stärkung der Autokonjunktur durch die Abwrackprämie. (...)
(...) Immer wieder unterbreiten wir Vorschläge für mehr soziale Gerechtigkeit, gegen Bildungsarmut und gegen die übrige Armut. In einzelnen Schritten beginnt auch die Regierung uns zu folgen, aber viel zu zögerlich und viel zu wenig. (...)
(...) Sie kritisieren, dass seit Herbst letzten Jahres keine Verbesserungen für den medizinischen Gebrauch von Cannabis erzielt wurden. Dies stimmt so nicht, denn das Antragsverfahren beim Bundesinstitut für Arzneimittel (BfArM) wurde beschleunigt und vereinfacht. (...)