(...) Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist noch nicht abzusehen, in welcher Form die Novelle Gesetzeskraft bekommen wird, ich kann Ihnen aber versichern, dass die SPD bemüht sein wird, die Interessen der Nutzerinnen und Nutzer von Telemediensten zu schützen. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.01.2009 von Christoph Pries SPD
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Antwort 04.02.2009 von Klaus Barthel SPD
(...) zunächst: Niemand wie Sie braucht sich als „Paria“ fühlen oder gesehen werden. Wir in der SPD und die Gewerkschaften arbeiten daran, die Arbeitsbedingungen auch bei Paketzustellern zu verbessern. Wir wollen den Niedriglohnbereich austrocknen, z. (...)
Antwort 22.01.2009 von Ilse Aigner CSU
(...) Zu Ihrem geschilderten Fall: Bitte haben Sie Verständnis dafür, wenn ich mich als Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin mit Äußerungen, die laufende Strafverfahren betreffen, zurückhalte. Dass Resozialisierung im Interesse der Gemeinschaft liegt, glaube ich allerdings. (...)
Antwort 02.02.2009 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Sehr geehrter Herr Keßler,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 22.01.2009.
Antwort 12.02.2009 von Arnold Vaatz CDU
siehe Antwort vom 12. Februar 2007