Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Hintze
Antwort 25.05.2009 von Peter Hintze CDU

(...) Grundsätzlich erhalten Hilfsbedürftige, die aus medizinischen Gründen einer kostenaufwändigen Ernährung bedürfen, einen Mehrbedarf in angemessener Höhe. Hierbei finden die Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge Berücksichtigung. (...)

Portrait von Heinz-Peter Haustein
Antwort 27.05.2009 von Heinz-Peter Haustein FDP

(...) Sie sehen, unser Bürgergeldkonzept hat viele Vorzüge. Ein bedingungsloses Grundeinkommen jedoch lehnen wir ab. Ein Leben mit viel Freizeit und ohne Arbeit klingt attraktiv. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 29.05.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Für die Freien Demokraten und mich ganz persönlich ist klar: Jetzt müssen die Steuern in Deutschland gesenkt werden, damit den Menschen mehr Netto von ihrem hart erarbeiteten Brutto bleibt und die Kaufkraft im Land gestärkt wird. Steuersenkungen, wie sie bereits in vielen unserer europäischen Nachbarländern beschlossen wurden, sind ebenso ein Gebot der Stunde wie ein einfacheres und gerechteres Steuersystem. (...)

Portrait von Andrea Wicklein
Antwort 11.06.2009 von Andrea Wicklein SPD

(...) Fest steht: Der Vermittlungsgutschein ist nur ein Baustein in diesem Instrumentenkasten. Er bedeutet nicht, dass die Agentur ihre Vermittlungsbemühungen an Private abgibt und selbst nicht aktiv bleibt. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 15.07.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) knapp die Hälfte der EU-Mitgliedstaaten unterhält ein Fremdbesitzverbot bei Apotheken. EU-Mitgliedstaaten haben das Recht zu bestimmen, wie sie den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung gewährleisten wollen. (...)