Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rolf S. • 02.05.2011
Antwort von Ulrich Mäurer SPD • 03.05.2011 (...) Um die Service-Qualität in den vorhandenen Bürgerserviceeinrichtungen noch weiter zu erhöhen, setze ich u.a. auf kürzere Wartezeiten durch ein Terminmanagement für alle Bereiche, eine verbesserte telefonische Erreichbarkeit und auch Angebote im Internet. (...)
Frage von Hans D. • 01.05.2011
Antwort von Reinhard Loske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.05.2011 (...) Insgesamt möchte ich schon behaupten, dass sich die Verkehrspolitik in Bremen seit Beginn meiner Amtszeit hier in Bremen vor knappen vier Jahren deutlich „vergrünt“ hat. In der vergangenen Legislaturperiode wurden deutlich mehr Mittel in die Förderung des Radverkehrs „gesteckt“ als zuvor. (...)
Frage von Heiko K. • 01.05.2011
Antwort von Jörn Schwalbach Die Linke • 02.05.2011 (...) Das liegt daran das die Stadt und das Land kein Geld haben, werden jetzt sicher viele denken. Für mich allerdings steht fest dass für eine gute und sichere Kinderbetreuung immer Geld da sein sollte. Keine andere Bevölkerungsgruppe ist so sehr auf Schutz und all unsere Anstrengungen angewiesen wie die Kinder und Jugendlichen. (...)
Frage von Sebastian B. • 30.04.2011
Antwort von Winfried Brumma SPD • 04.05.2011 (...) Erfahrungen aus anderen Städten zeigen (s. Dresden) dass eine Privatisierung von Wohnungsbauunternehmen anschließend teurer werden kann, als letztlich durch einen Verkauf hereinkommt. Die Gewoba ist auch wichtig für die regionalen Handwerksbetriebe die von deren Auftragsvergabe wiederum Personen beschäftigen und damit die Steuereinnahmen erhöhen. (...)
Frage von Ursel und Dietmar K. • 30.04.2011
Antwort von Kristina Vogt Die Linke • 07.05.2011 (...) Unsere Beiratsfraktion wird sich im Beirat Walle dafür einsetzen, dass das Gebiet 7 in der Prioritätenliste mit nach oben gesetzt wird. Das bedeutet, dass wir bei weiteren Maßnahmen oder Programmen des Landes oder Bundes prüfen werden, inwieweit wir das Gebiet 7 unterstützen können. (...)
Frage von Uwe L. • 30.04.2011
Antwort von Joachim Feldmann CDU • 02.05.2011 (...) Ohne deren Zustimmung wäre es auch wohl eher nicht sinnvoll sich politisch zu betätigen. Wie bereits auf vielen Veranstaltungen gesagt, werde ich meine politische Tätigkeit nur weiter betreiben wenn es mit dem geltenden Recht vereinbat ist. Und natürlich wenn ich die zustimmung der Gremien habe, die für das Handwerk in Bremen stehen. (...)