Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rolf D. • 14.05.2011
Antwort von Carsten Werner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.05.2011 (...) Ich persönlich bin der Auffassung, dass interessierte Bürger schon am Entwickeln von Ideen, am Entstehen von Plänen, bei Bedarfsanalysen und Diskussionen über künftige Investitionen beteiligt werden müssen. Das gilt für den Bügerrundfunk in doppelter Hinsicht: Einmal als Angebot und Format solcher Beteiligung an Themen und Vorgängen. Und zweitens für seine Entwicklung selbst. (...)
Frage von Christian L. • 14.05.2011
Antwort von Martin Korol Bürger in Wut • 14.05.2011 (...) nach dem von Sachsen unterrichtet und dann in Bremen wieder nach dem Bremer, der zudem täglich neu war. Ich hätte gerne einen einzigen Lehrplan für alle 16 Bundesländer und die (116) deutschen Schulen im Ausland, möglichst sogar so gut, dass ihn andere Länder übernehmen. Ziel sollte ein europäischer Lehrplan sein. (...)
Frage von Stefan A. • 14.05.2011
Antwort von Oliver Andreas Otwiaska CDU • 20.05.2011 (...) Zudem werden mit der Waffenverbotszone, dem Verbot des Kuttentragens und Fahrverbotszonen für Motorräder nur Symptome, nicht aber die Ursachen der Rockerkriminalität bekämpft. Aus unserer Sicht ist es dringend Geboten, den Mitgliedern der Rockerbanden die „Geschäftsgrundlage“ ihrer kriminellen Vereinigung zu entziehen. Das bedeutet, konsequentes Einschreiten gegen Drogenhandel und Zwangsprostitution. (...)
Frage von Manfred B. • 13.05.2011
Antwort von Nima Pirooznia BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.05.2011 (...) Ich vertrete die Meinung, dass die Starken und finanziell besser gestellten innerhalb unserer Gesellschaft sich auch stärker finanziell beteiligen müssen. Es kann doch niemanden verstehen, warum der Kader von SV Werder Millionen verdient, aber die SteuerzahlerInnen (mit niedrigem Einkommen) für die Polizeieinsätze aufkommen muss. (...)
Frage von Dieter F. • 13.05.2011
Antwort von Anke Meyer Die Linke • 16.05.2011 (...) Es gibt Bremerinnen und Bremer, die durchaus 20, 30 , ja weit mehr Millionen Euro an Privatvermögen angehäuft haben. Nach seriösen Berechnungen von Wirtschaftsexperten würde die sogenannte Millionärssteuer - die ja im Grunde nichts anderes als die Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögenssteuer bedeutet - bei einer 5-prozentigen Abgabe tatsächlich rund 1 Milliarde Mehreinnahmen in die Bremer Staatskasse spülen. In Hamburg wären es 2 - 4 Mrd., bundesweit rund 80 Mrd. (...)
Frage von Rolf D. • 13.05.2011
Antwort von Carsten Werner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.05.2011 (...) Medienkompetenz und Medienproduktion gibt es nicht kostenfrei und rein ehrenamtlich. Es gibt aber viele Einrichtungen, Akteure und übrigens auch private Unternehmen, die die Vermittlung von Medienkompetenzen und Kulturtechniken als Auftrag ansehen und annehmen. Diese gilt es zu vernetzen. (...)