Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Steeven Bretz
Antwort 15.07.2026 von Steeven Bretz CDU

Aus unserer Sicht ist es wichtig, dass die gesetzlichen Vorgaben eine verlässliche Grundlage für alle Beteiligten schaffen und zugleich den unterschiedlichen Rahmenbedingungen der Träger Rechnung tragen

Portrait von Manja Schüle
Antwort 25.08.2026 von Manja Schüle SPD

Entscheidend ist, dass die neue Finanzierung auch in der Praxis die tatsächlichen Personal- und Betriebskosten berücksichtigt, längere Betreuungszeiten verlässlich absichert und den Trägern Planungssicherheit gibt. Genau darauf muss im weiteren Verfahren besonders geachtet werden.

Portrait von Sebastian Rüter
Antwort 04.09.2026 von Sebastian Rüter SPD

Sie sprechen einen Punkt an, der auch für meine Fraktion im laufenden Gesetzgebungsverfahren zentral ist: Eine Neuordnung der Kita-Finanzierung darf nicht zulasten der Qualität frühkindlicher Bildung gehen.

Portrait von Jörg Vogelsänger
Antwort 14.07.2026 von Jörg Vogelsänger SPD

Informationsfreiheit stärkt Vertrauen und Demokratie. Schutzinteressen müssen gelten, dürfen Transparenz aber nicht pauschal einschränken.

Portrait von Frank Bommert
Antwort 06.07.2026 von Frank Bommert CDU

Deshalb finde ich es richtig, das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung zu koppeln. Aber eben nicht nach dem Gießkannenprinzip.

Portrait von Andreas Noack
Antwort 18.08.2026 von Andreas Noack SPD

Die einseitige Veränderung ohne die persönlich erbrachte Lebensleistung zu berücksichtigen halte ich nicht für zielführend, da hier der Vertrauensschutz nicht gewährleistet wäre. Andererseits halte ich es für sinnvoll Menschen, welche über die geltende Regelaltersgrenze hinaus eine selbständige oder nichtselbständige Tätigkeit ausüben möchten auch finanzielle Anreize zu gewähren.