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Steeven Bretz
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Frage von Gerlinde I. •

Wie wird die im Gesetzentwurf vorgesehene kalkulatorische Miete konkret ermittelt, welche verbindliche Kriterien sollen dafür gelten?

Sehr geehrter Herr Bretz.

aus meiner Sicht fehlt eine nachvollziehbare Erläuterung, wie die Höhe der Miete berechnet wird und regionale Unterschiede, unterschiedlichen Eigentumsverhältnisse sowie Investitionen der Träger berücksichtigt werden sollen. Wie will die Landesregierung Rechtssicherheit, Transparenz uns eine auskömmliche Finanzierung für alle Träger gewährleisten?

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