Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dr. Gisela H. • 10.09.2011
Frage an Steffen Zillich von Dr. Gisela H. bezüglich Medien
Portrait von Steffen Zillich
Antwort 11.09.2011 von Steffen Zillich Die Linke

(...) gibt es viele Projekte, für die es sinnvoll und angemessen wäre, ihre Förderung zu erhöhen und damit ihren Arbeit im öffentlichen Interesse zustärken und zu verbessern. Ob eine Erhöhung der Förderung im Rahmen der wie sie wissen sehr begrenzten Mitteln des Landes Berlin möglich ist, muss in den parlamentarischen Haushaltsberatungen geklärt werden. Es wäre sicher nicht richtig, über abgeordnetenwatch einzelne Zusagen zu geben. (...)

Portrait von Ülker Radziwill
Antwort 12.09.2011 von Ülker Radziwill SPD

(...) Ich kenne die Hintergründe der Finanzierung Ihres Projektes nicht. Ich kann Ihnen deshalb auch nicht mitteilen, warum - so Ihre Aussage - Ihr Projekt keine Budgeterhöhung erhalten soll. Nach den Wahlen werden sich die Abgeordneten mit der Aufstellung des kommenden Doppelhaushaltes für die Jahre 2012 und 2013 befassen müssen. (...)

Portrait von Mieke Senftleben
Antwort 12.09.2011 von Mieke Senftleben FDP

(...) vielen Dank für Ihre Frage! Ich stimme mit Ihnen überein, dass die Arbeit des RambaZambas/Sonnenuhr e.V. als integratives Theater eine herausragende Funktion einnimmt. (...)

Portrait von Frank Henkel
Antwort 16.09.2011 von Frank Henkel CDU

(...) die von Ihnen angesprochenen Sanktionsparagrafen des SGB II sind hundertfach ausgeurteilt, so dass mir die von Ihnen vermutete Verfassungswidrigkeit nicht recht schlüssig erscheint. Aber auch inhaltlich kann ich Ihre Auffassungen hinsichtlich des § 31 ff SGB II nicht teilen. (...)