Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.08.2011 von Roland Schröder SPD

(...) die an mich gerichtete Frage, und insbesondere das benannte Beispiel, fallen in das Aufgabengebiet polizeilicher und staatsanwaltschaftlicher Ermittlungsarbeit. Sachdienliche Hinweise über den illegalen Verkauf unverzollter Zigaretten sollten Sie daher bitte direkt an die Ermittlungsbehörden leiten, auch wenn diese aus Ihrer Sicht unterbesetzt sind und nicht konsequent genug handeln. (...)

Portrait von Florian Schöttle
Antwort 07.08.2011 von Florian Schöttle Die Linke

(...) Es gibt beispielhaft arbeitende Migrantenhilfeorganisationen wie z.B. die "Oase", die versuchen, diesen Menschen Alternativen und Perspektiven aufzuzeigen, die sie in der Regel auch gerne annehmen. Probat finde ich auch Aufklärungskampagnen, wie schlecht die Qualität der Schmuggelzigaretten wirklich ist. Es gibt da Analysen, da wird einem selbst als Raucher hundeelend... (...)

Frage von Georg B. • 07.08.2011
Frage an Thomas Birk von Georg B. bezüglich Verkehr
Portrait von Thomas Birk
Antwort 15.08.2011 von Thomas Birk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Grünflächenplanung für den Mittelstreifen überzeugt mich auch nicht. Ich befürchte, der Wittenbergplatz wird auch zukünftig vernachlässigt aussehen. Insgesamt bräuchte der ganze Bereich einschließlich Urania ein gestalterisches Konzept. (...)

Portrait von Monika Thamm
Antwort 08.08.2011 von Monika Thamm CDU

(...) Ich halte unser U-Bahnnetz für gut. Der Wunsch nach einer Kommunalisierung der S-Bahn ist unrealistisch; weder die Bahn-AG würde dem zustimmen, noch hat die Stadt das Geld, der Bahn das Netz abzukaufen. Das einzige Unternehmen, welches technisch und logistisch in der Lage wäre, das S-Bahnnetz zu betreiben, wäre die BVG. (...)

Portrait von Mathias Bartelt
Antwort 21.08.2011 von Mathias Bartelt Die Linke

(...) Aus aktuellem Anlaß möchte ich abschließend bemerken, daß - welche Lösung letztlich auch für den Israel/Palästina-Konflikt tragfähig sein mag -, die neuerliche Gewaltspirale dort wie schon seit Jahrzehnten keiner und keinem dienen wird. Auch, wenn das von hier aus leicht zu sagen ist. (...)

Portrait von Pia Imhof-Speckmann
Antwort 09.08.2011 von Pia Imhof-Speckmann Die Linke

(...) Mit Rassisten darf es keinerlei Zusammenarbeit geben! Bei den „antisemitischen Tendenzen“ in der Partei DIE LINKE, die einige Medien entdeckt haben wollen und von denen berichtet wurde, ging es um unterschiedliche Beurteilungen der Blockade-Politik der israelischen Regierung. In der Beurteilung der Politik Israels gibt es unterschiedliche Auffassungen in der LINKEN. (...)