Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heinrich Niemann
Antwort 15.09.2011 von Heinrich Niemann Die Linke

(...) die Idee eines Bürgerhauses in Mahlsdorf -Süd war der am stärksten unterstützte Vorschlag im diesjährigen Bürgerhaushalt von Marzahn-Hellersdorf. (...)

Portrait von Lothar Jösting-Schüssler
Antwort 13.09.2011 von Lothar Jösting-Schüssler Die Linke

Sehr geehrte Frau Franzen,

ich habe in meiner Antwort auf Herrn Rudek geschrieben, dass ich wegen der Existenz zweier Initiativen leicht irritiert bin. Wenn es denn so ist, dass Sie zusammenarbeiten, um so besser.

Marlene Cieschinger vor dem Rathaus Charlottenburg
Antwort 17.09.2011 von Marlene Cieschinger PIRATEN

(...) "Verwaltung" ist vielleicht ein unglücklicher Begriff - und sollte nicht zu wörtlich genommen werden - für die Stelle, an der die Kulturpolitik in unserer Stadt gestaltet wird. Dass es dabei nicht nur um "verwalten" geht, habe ich, wie ich finde, eigentlich dargestellt. (...)

Portrait von Frank Jahnke
Antwort 15.09.2011 von Frank Jahnke SPD

(...) In Berlin sind das vor allem das Landesgleichstellungsgesetz (LGG), das die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Berliner Verwaltung, in landesunmittelbaren öffentlich-rechtlichen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen regelt, außerdem die Frauenförderverordnung sowie die Gleichstellungsberichtsverordnung, welche den Erfolg des Fördermaßnahmen kontrollieren soll. Nach § 1 des LGG obliegt den genannten Einrichtungen die Pflicht "aktiv auf die Gleichstellung von Männern und Frauen in der Beschäftigung und auf die Beseitigung bestehender Unterrepräsentanzen hinzuwirken". Eine verbindliche Frauenquote, nach der ein Mindestprozentsatz an Frauen einzustellen ist, besteht nicht. (...)

Portrait von Sibylle Centgraf
Antwort 13.09.2011 von Sibylle Centgraf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ohnehin darf heute niemand aufgrund seiner Herkunft, Religion oder Weltanschauung diskriminiert werden. Für wichtiger halte ich eine Auswahl nach der besten Qualifikation und nach dem wirklich passenden Profil. Bestimmte Stellen im öffentlichen Dienst sollten meiner Ansicht nach mehr Wert auf (Fremd-)Sprachkompetenz legen, wenn das für die Aufgabenerfüllung von Vorteil ist. (...)

Frage von Susanne S. • 13.09.2011
Frage an Frank Jahnke von Susanne S. bezüglich Verkehr
Portrait von Frank Jahnke
Antwort 14.09.2011 von Frank Jahnke SPD

(...) das sehe ich in der Tat genauso. Berlin ist bereits jetzt die fahrradfreundlichste Millionenstadt in Deutschland, was zweifelsohne auch dazu beiträgt, den Autoverkehr in Grenzen zu halten - und wo immer Lückenschlüsse im Fahrradnetz der Stadt nötig sind, werden Sie mich auf der Seite der Unterstützer finden. Was die Lewishamstr. (...)