Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort 09.09.2011 von Sadullah Abdullah BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) die Idee des "bedingugslosen Grundeinkommens" ist nicht neu. Viele Menschen, auch in meiner Partei (Bündnis 90/ Die Grünen) beschäftigen sich seit längere Zeit mit dieser Frage. (...)
Antwort 29.08.2011 von Jan Kellermann SPD
(...) Zusammenfassend: Die Idee des BGE ist faszinierend. Auch wenn ich zur Zeit skeptisch bin, ob die Idee die notwendige gesellschaftliche Akzeptanz findet, ist die weitere Diskussion notwendig und fruchtbar. (...)
Antwort 29.08.2011 von Martin Pätzold CDU
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie sich über Eingliederungshilfen für Bezieher besonderer Zuwendungen erkundigen. (...)
Antwort 06.09.2011 von Frank Henkel CDU
(...) Dass Ordnungswidrigkeiten nicht mehr im gebotenen Maße verfolgt werden, liegt am Personalmangel in den Ordnungsämtern, die die Polizei von diesen Ordnungsaufgaben entlasten sollen. Das Ordnungsamt Charlottenburg-Wilmersdorf führt z.B. 96 Namen auf. (...)
Antwort 30.08.2011 von Gerlinde Schermer SPD
(...) Als erstes Bundesland hat Berlin 1999 ein Landesgleichberechtigungsgesetz verabschiedet (inzwischen mehrfach fortgeschrieben) und seitdem sind zahlreiche Verbesserungen erreicht worden. Berlin trat der Declaration von Barcelona bei und hat sich mit den "Leitlinien zum Ausbau Berlins zur behindertengerechten Stadt" zur Barrierefreiheit bekannt. Die UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung hat nun neue Maßstäbe gesetzt. (...)