Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich werde mich da einfach auf meinen gesunden Menschenverstand verlassen müssen. Ich verhalte mich da, zumindest versuche ich es, plattform-passend zu verhalten. (...)

(...) Wir, Berliner Piraten, möchten einen Paradigmenwechsel einleiten, daher machen wir Suchtpolitik statt Drogenpolitik und sprechen z.B. von Genussmitteln statt Drogen. (...)

(...) Zum Nachtflugverbot, ja mir ist dies bekannt. (...)

(...) Inwieweit der einzelne Bezirk und dabei das jeweilige Ordnungsamt einen politischen Fokus auf die Durchsetzung des gesetzlichen Nichtraucherschutz legen, ist bezirkliche Angelegenheit. Zuständig und politisch verantwortlich ist in Pankow Stadtrat Kirchner, den ich Sie höflich zu fragen ersuche. (...)