Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Volker Schröder
Antwort 14.09.2011 von Volker Schröder PIRATEN

(...) Aufgrund der inzwischen sehr hohen Zinslast im Haushalt des Landes Berlin wollen wir, dass sich Berlin gemeinsam mit anderen Bundesländern für einen Erlass eines Teils der vorhandenen Altschulden einsetzt, um so die Schuldenlast zu senken. Darüber hinaus befürworten die PIRATEN Berlin eine solide Haushaltsführung sowie eine effiziente Ausgabenpolitik. (...)

Antwort 05.09.2011 von Martin Sattelkau CDU

(...) die Berliner Polizei wurde unter Rot-Rot um 4.140 Stellen gekürzt. Wir haben immer darauf hingewiesen, dass der Abbau der Polizeikräfte auf Dauer gefährliche Folgen haben würde. Unsere Forderung nach Einstellung von 250 zusätzlichen Polizisten ist vor diesem Hintergrund mehr als moderat. (...)

Antwort 04.09.2011 von Sieglinde Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie wissen, dass Eltern natürlich eine Ermäßigung bei einem monatlichem positiven Einkommen unter 2.900 € erhalten, wenn sie mehrere Kinder im Haushalt führen? Nur unendlich ist diese Liste der reduzierten Aufnahmen bei den Waldorfschulen natürlich auch nicht. (...)