Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred T. • 10.09.2011
Antwort von Jan Kellermann SPD • 11.09.2011 (...) Viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich (und mich), warum sie denn die Wahlkampfkosten tragen müssen, wenn immer mehr Plakate und Flyer verteilt werden. (...) Die sogenannte Wahlkampfkostenerstattung wurde in den 1990er Jahren umgestellt auf eine allgemeine Parteienfinanzierung. (...)
Frage von Johanna K. • 10.09.2011
Antwort von Volker Schröder PIRATEN • 15.09.2011 (...) einsetzen, dass die betroffenen Bürger aktiv in die Entscheidungsfindung zu den Flugrouten eingebunden werden. (...)
Frage von Burkhard F. • 10.09.2011
Antwort ausstehend von Ingrid Richter pro Deutschland Frage von Burkhard F. • 10.09.2011
Antwort von Johannes Issmer FDP • 13.09.2011 (...) Ich spreche mich klar gegen die Umweltzone aus, da diese bislang keine Entlastung gebracht hat. Zum verhält sich die Stadt mit einer Vielzahl an Ausnahmegenehmigungen sowieso nicht sehr konsequent, außerdem ist der Nutzen von Umweltzonen insgesamt (berechtigterweise) umstritten. (...)
Frage von Burkhard F. • 10.09.2011
Antwort ausstehend von Felix J. Just PIRATEN Frage von Burkhard F. • 10.09.2011
Antwort von Damiano Valgolio Die Linke • 10.09.2011 (...) Ein weiterer Ausbau der A100 von Neukölln nach Treptow würde insbesondere für die angrenzenden Wohngebiete im Süden von Friedrichshain - etwa die Gegend um den Rudolfplatz - zu Dauerstau, erhöhter Unfallgefahr und mehr Lärm und Abgasen führen. (...)