Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael W. • 30.08.2011
Antwort von Volker Schröder PIRATEN • 14.09.2011 (...) Aufgrund der inzwischen sehr hohen Zinslast im Haushalt des Landes Berlin wollen wir, dass sich Berlin gemeinsam mit anderen Bundesländern für einen Erlass eines Teils der vorhandenen Altschulden einsetzt, um so die Schuldenlast zu senken. Darüber hinaus befürworten die PIRATEN Berlin eine solide Haushaltsführung sowie eine effiziente Ausgabenpolitik. (...)
Frage von Michael W. • 30.08.2011
Antwort von Martin Sattelkau CDU • 05.09.2011 (...) die Berliner Polizei wurde unter Rot-Rot um 4.140 Stellen gekürzt. Wir haben immer darauf hingewiesen, dass der Abbau der Polizeikräfte auf Dauer gefährliche Folgen haben würde. Unsere Forderung nach Einstellung von 250 zusätzlichen Polizisten ist vor diesem Hintergrund mehr als moderat. (...)
Frage von Wolf H. • 30.08.2011
Antwort ausstehend von Vanessa Verstegen CDU Frage von Alexandra B. • 30.08.2011
Antwort von Annette Fugmann-Heesing SPD • 17.09.2011 Sehr geehrte Frau Bastian,
Frage von Renata G. • 30.08.2011
Antwort von Sieglinde Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.09.2011 (...) Sie wissen, dass Eltern natürlich eine Ermäßigung bei einem monatlichem positiven Einkommen unter 2.900 € erhalten, wenn sie mehrere Kinder im Haushalt führen? Nur unendlich ist diese Liste der reduzierten Aufnahmen bei den Waldorfschulen natürlich auch nicht. (...)
Frage von Renata G. • 30.08.2011
Antwort ausstehend von Lars Reinefahl CDU