Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sylvia-Fee W. • 01.09.2011
Antwort von Gerlinde Schermer SPD • 02.09.2011 (...) Die Förderung hat entsprechend der Qualifikation und Eignung der Arbeitslosen zu erfolgen. Ob dieser Weg über "Beschäftigungsgesellschaften" erfolgt oder nicht, ist für mich offen. Ich halte es nicht für sinnvoll, wenn die Träger derartiger Maßnahmen noch an der Not der Menschen verdienen, weil sie Kopfpauschalen pro Beschäftigung erhalten. (...)
Frage von Sylvia-Fee W. • 01.09.2011
Antwort von Clara West SPD • 02.09.2011 (...) Grundsätzlich wird sich die Berliner SPD bundesweit für einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro einsetzen. In der nächsten Legislaturperiode wollen wir das Berliner Vergabegesetz entsprechend so anpassen, dass nur Firmen einen öffentlichen Auftrag erhalten können, die auch diesen Mindestlohn zahlen. (...)
Frage von Sylvia-Fee W. • 01.09.2011
Antwort von Rainer-Michael Lehmann SPD • 12.09.2011 (...) Die Berliner SPD fordert, genau wie die Bundes-SPD, auf Bundesebene einen branchenübergreifenden Mindestlohn von 8.50 Euro. Denn gerechte und vor allem existenzsichernde Löhne sind für uns die wichtigste Basis für einen sich immer schneller wandelnden Arbeitsmarkt. (...)
Frage von Thomas S. • 01.09.2011
Antwort von Sandra Scheeres SPD • 07.09.2011 (...) Zum Güterbahnhof: Grundsätzlich begrüße ich eine potentielle wirtschaftliche und städtebauliche Entwicklung der großen Brachfläche am ehemaligen Güterbahnhof in Pankow und damit die Schaffung zahlreicher Arbeitsplätze. Wichtig, ist mir aber vor allem die Beachtung der Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner sowie der Gewerbetreibenden in Pankow und Heinersdorf. (...)
Frage von Anna S. • 01.09.2011
Antwort ausstehend von Robert Schaddach SPD Frage von Uwe W. • 01.09.2011
Antwort von Klaus Wowereit SPD • 02.09.2011 Sehr geehrter Herr Will,
vielen Dank für Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch.de.