Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto von Julian Schwarze
Antwort von Julian Schwarze
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.11.2024

Die Entscheidung liegt nicht bei uns als Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses sondern auf Bundesebene und dort insbesondere beim Bundeskanzler.

Portrait von Christian Gräff
Antwort von Christian Gräff
CDU
• 23.10.2024

Als direkt gewählter Abgeordnete nehme ich diese Aufgabe seit 2016 gewissenhaft wahr. An BV bin ich in keiner Weise beteiligt.

Portrait von Christian Gräff
Antwort von Christian Gräff
CDU
• 10.04.2025

Der Beschluss zur Anpassung erfolgte im Dezember 2019.

Portrait von Matthias Kollatz
Antwort von Matthias Kollatz
SPD
• 13.05.2025

Berlin ist wie viele andere Bundesländer der Ansicht, dass die bestehenden Regelungen im Rahmen der JI-Richtlinie ausreichend sind.

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