Antwort ausstehend von Stefan Evers CDU
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.06.2025 von Christian Gräff CDU
Eine Beteiligung der Bürger ist bei größeren Bauvorhaben immer wichtig und richtig.
Antwort ausstehend von Steffen Zillich Die Linke
Antwort 26.06.2025 von Vasili Franco BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir hatten in unserer Regierungszeit die BSR gestärkt, auch hat diese die Reinigung von großen Parkanlagen übernommen und mehr Mülleimer wurden aufgestellt. Dennoch bleibt der Einsatz gegen Vermüllung für mich eine hohe Priorität.
Antwort 05.11.2025 von Johannes Kraft CDU
Daher besteht derzeit keine rechtliche Grundlage für die Anordnung weiterer Geschwindigkeitsbeschränkungen über die bestehende Tempo-30-Regelung hinaus.
Antwort 18.08.2025 von Katina Schubert Die Linke
Wir sind solidarisch mit Menschen unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion, Hautfarbe, Weltanschauung, sexuellen Orientierung, Gesundheitsstatus