Frage von Suse A. • 29.09.2022

Antwort von Mathias Schulz SPD • 26.01.2023
Bürger*innen sind verbindlich an der Stadtgestaltung zu beteiligen. Dadurch werden regelmäßig bessere Ergebnisse erzielt, was auch für den Molkenmarkt gilt.
Bürger*innen sind verbindlich an der Stadtgestaltung zu beteiligen. Dadurch werden regelmäßig bessere Ergebnisse erzielt, was auch für den Molkenmarkt gilt.
Die mutigen Proteste haben meine volle Solidarität. Die Menschenrechtsverletzungen im Iran sind nicht hinnehmbar. Berlin muss Geflüchteten Schutz bieten.
"Wir lehnen deutlich die Auswüchse des politischen Islam insbesondere in den Ländern des mittleren Osten ab..."
Presseerklärung zum Abschiebestopp in den Iran
Vor allem mit dem dritten Entlastungspaket haben wir Entlastungen in Höhe von 65 Milliarden Euro auf den Weg gebracht.