Frage von Klaus S. • 19.12.2022
Antwort ausstehend von Stephan Machulik SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Frage von Klaus S. • 16.12.2022
Antwort ausstehend von Andreas Geisel SPD
Frage von Georg C. • 16.12.2022
Antwort ausstehend von Werner Graf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jürgen S. • 12.12.2022
Antwort von Dirk Stettner CDU • 13.12.2022
Da ich viel von der möglichst freien Entscheidung, Eigenverantwortung und Freiheit wo diese nicht die Freiheit anderer negativ beeinflusst halte, würde ich die Maskenpflicht jetzt abschaffen.
Frage von Jürgen S. • 12.12.2022
Antwort von Dennis Buchner SPD • 13.12.2022
Die aktuelle Lage in der Pandemie macht es aus meiner Sicht sinnvoll, die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die zum Jahresnde ausläuft, nicht zu verlängern.
Frage von Jürgen S. • 12.12.2022
Antwort von Sandra Brunner Die Linke • 13.12.2022
Die sogenannte einrichtungsbezogene Impflicht läuft laut Infektionsschutzgesetz zum 31.12.2022, also bereits in gut zwei Wochen, aus. Eine relevante Debatte um deren Verlängerung ist derzeit von keiner politischen Seite zu erkennen.