Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Carolina W. • 30.09.2023
Sehr geehrter Herr Holetschek, die Union hatte die Pflegereform als nicht weitreichend genug abgelehnt. Was möchte die CSU tun, um Pflegebedürftige vor der Kostenexplosion in Pflegeheimen zu schützen?
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 29.11.2023 von Klaus Holetschek CSU

die soziale Pflegeversicherung ist eine sogenannte Teilleistungsversicherung, die nicht den Anspruch hat, alle im Pflegefall entstehenden Kosten vollständig abzudecken.

Frage von Markus T. • 30.09.2023
Profilierter Anti-Rechts-Redner?
Portrait von Fabian Mehring
Antwort 01.10.2023 von Fabian Mehring FREIE WÄHLER

Diesem Wunsch entspreche ich gerne und lade sie herzlich ein, eine meiner Veranstaltungen im "Endspurt" zu besuchen, um uns persönlich miteinander auszutauschen.

Frage von Paul H. • 30.09.2023
Welche Initiativen zur Cannabis-Legalisierung in Bezug auf Marktliberalisierung stehen in Ihrer nächsten Legislaturperiode auf Ihrer Agenda?
Portrait von Ludwig Hager
Antwort 03.10.2023 von Ludwig Hager ÖDP

Ich werde keine Initiative zur Cannabis-Legalisierung starten oder mich an solchen beteiligen.

Frage von Paul H. • 30.09.2023
Welche Initiativen zur Cannabis-Legalisierung in Bezug auf Marktliberalisierung stehen in Ihrer nächsten Legislaturperiode auf Ihrer Agenda?
Portrait von Uwe Halla
Antwort 05.10.2023 von Uwe Halla Die Linke

(ab Seite 62) kämpfen wir für eine Bundesratsinitiative aus Bayern heraus für die bundesweite Anhebung der Bagatellgrenzen zur Strafverfolgung bei Cannabisbesitz und den Ausbau an Suchtberatungs- und Präventionsangeboten.

Frage von Paul H. • 30.09.2023
Welche Initiativen zur Cannabis-Legalisierung in Bezug auf Marktliberalisierung stehen in Ihrer nächsten Legislaturperiode auf Ihrer Agenda?
Antwort ausstehend von Roland Hübscher AfD