Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträt Petra Guttenberger
Antwort 06.11.2025 von Petra Guttenberger CSU

Das von Ihnen gewünschte Gesetz gilt seit langem. So sieht § 90 a BGB vor, dass Tiere keine Sachen sind und durch besondere Vorschriften geschützt werden.

Frage von Dominik N. • 22.10.2025
Wie sieht ein für Sie gelungenes Stadtbild aus?
Portrait von Andreas Schalk
Antwort 23.12.2025 von Andreas Schalk CSU

Ein gelungenes Stadtbild ist für mich eines, in dem sich die Menschen wohl und sicher fühlen. Dazu gehören Ordnung, Sauberkeit, gepflegte öffentliche Räume und eine städtebauliche Entwicklung, die sich an gewachsenen Strukturen und regionaler Identität orientiert.

Frage von Antje T. • 22.10.2025
Social Media ab 16?
Portrait von Alex Dorow
Antwort 24.10.2025 von Alex Dorow CSU

Ob ein starres Verbot tatsächlich der richtige Weg ist - dies wirft beispielsweise die Frage nach der effektiven Kontrolle auf - oder ob es anderer Maßnahmen bedarf, um den Umgang mit Social-Media altersgerecht zu gestalten, muss in nächster Zeit dringend geklärt werden. Ich verspreche Ihnen, mich für eine Änderung der jetzigen Situation einzusetzen, die die Belange unserer Kinder in ernsthafter und wirksamer Form verbessert.

Frage von Antje T. • 22.10.2025
Social Media ab 16?
Portrait von Gabriele Triebel
Antwort 22.10.2025 von Gabriele Triebel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe auch als Abgeordnete nachgefragt, ob das Kultusministerium sich bei Ihnen gemeldet hat, was es wohl getan hat. Ich habe nochmal nachgefragt, ob und wie die Schule Ihres Sohnes mit dem Schicksal Ihres Sohnes umgegangen ist.

Portrait von Alexander Hold
Antwort 21.10.2025 von Alexander Hold FREIE WÄHLER

Pauschal möchte ich die Äußerungen keiner Person und keiner Partei beurteilen. Häufig fällt aber auf, dass die Aussagen von AfD-Verantwortlichen von Rassismus und Demokratieverachtung geprägt sind.