Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Olschowski
Antwort 05.03.2026 von Petra Olschowski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich kann gut nachvollziehen, dass sich Beitragszahlende eine unbegrenzte Verfügbarkeit wünschen. Das staatsvertragliche System ist jedoch auf einen Ausgleich zwischen dem Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und den Interessen privater Anbieter angelegt.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 18.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wenn Menschen komplementäre Behandlungsmethoden bevorzugen oder ergänzend nutzen möchten, dann spricht aus meiner Sicht nichts dagegen.

Frage von Stephanie S. • 15.02.2026
Setzen Sie sich für ein AfD-Verbotsverfahren ein?
Isabell Fuhrmann - Die Linke
Antwort 15.02.2026 von Isabell Fuhrmann Die Linke

Ja, ich setze mich für ein AfD Verbotsverfahren ein. Darüber hinaus braucht es die Einführung einer Antifaschismus-Klausel in der Landesverfassung, welche alle staatlichen Institutionen verpflichtet daran mitzuwirken, die extreme Rechte zurückzudrängen.

Antwort ausstehend von Ingo Bauer CDU
Portrait von Bennet Müller
Antwort 24.02.2026 von Bennet Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Landesrechtlich ist das alles bereits jetzt möglich. Allerdings muss die zuständige Kommune im entsprechenden Baubauungsplan, Flächen beispielsweise für Tiny Häuser auch ausweisen. Das wird leider nicht überall gemacht.

Portrait von Gerd Bogisch
Antwort ausstehend von Gerd Bogisch ÖDP