Antwort 21.07.2022 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sie erwarten zurecht, dass wir in politischer Verantwortung alles tun, was wir können, um den Schaden von Putins Wirtschaftskrieg gegen uns zu mildern.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.07.2022 von Barbara Fuchs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser Strom wird grün!
Antwort 07.07.2022 von Nicolas Zippelius CDU
Das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz - NetzDG) ist seit dem 1. Oktober 2017 in Kraft und diesbezüglich sollte über Reformen gesprochen werden.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat genau zu dieser Thematik, insbesondere im Hinblick auf eine geplante europäische Regelung eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt.
Antwort 26.01.2023 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Betroffene müssen sich schnell und effektiv gegen Angriffe im Netz wehren können. Deswegen setzen wir von Bündnis 90/Die Grünen uns für eine zügige Umsetzung des Digital Services Act der EU ein. Wir treten für einen effektiven Umgang mit Nutzerbeschwerden, eine Verbesserung der Strafverfolgung und der zivilrechtlichen Durchsetzung ein.
Antwort 01.09.2022 von Ralf Stegner SPD
Grundsätzlich ist es ja so, dass das NetzDG schon zu ersten Erfolgen in Deutschland geführt hat, allerdings auch weiterhin Verbesserungspotential vorhanden ist.
Antwort 10.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zudem macht uns der Atomausstieg unabhängig von nuklearen Brennstoffen, die wir bisher überwiegend aus Russland bezogen haben.