Antwort 25.05.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Rundfunkbeitrag gewährleistet die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von politischen Entscheidungsträgern und Werbekunden.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.05.2023 von Claudia Wein CDU
Eine sichere Aussage, wie es mit dem Autobahntunnel Schlangenbader Straße weitergeht, ist noch nicht möglich.
Antwort 31.05.2023 von Edgar Franke SPD
Für uns als SPD ist und bleibt die Bürgerversicherung aber ein wichtiges Ziel, auf das wir weiter hinarbeiten, auch wenn es in dieser Legislaturperiode nicht auf der Agenda steht
Antwort 15.06.2023 von Bärbel Bas SPD
In Anbetracht der heutigen Globalisierung verflechten sich oft die Probleme und Herausforderungen der Menschen innerhalb Deutschlands eng mit denen der Menschen außerhalb unseres Staates.
Antwort 24.05.2023 von Jan Wenzel Schmidt AfD
Wir sind der Meinung, dass finanziell geförderte Ausreisen nicht funktionieren.
Antwort 09.06.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Vergabe der Staatsangehörigkeit und die entsprechenden Modalitäten werden von jedem Staat individuell geregelt, einschließlich der Frage, ob ein sogenannter "Doppelpass" möglich ist.