Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Seraphim S. • 05.09.2023
Wie stehen sie einer Senkung der 5% Hürde auf 3% gegenüber, und was halten sie von der Einführung einer "Ersatzstimme", für den Fall, dass die bevorzugte Partei an der Sperrklausel scheitert?
Portrait von Michael Bosse
Antwort 13.09.2023 von Michael Bosse FREIE WÄHLER

ich finde die jetzige Wahlrechtsreform als unverhältnismäßig und ungerecht. Die Politikverdrossenheit wird dadurch gesteigert und demokratische Prozesse werden hiermit deutlich erschwert.

Frage von Seraphim S. • 05.09.2023
Wie stehen sie einer Senkung der 5% Hürde auf 3% gegenüber, und was halten sie von der Einführung einer "Ersatzstimme", für den Fall, dass die bevorzugte Partei an der Sperrklausel scheitert?
Tim Pascal Ludwig Potrait
Antwort 07.09.2023 von Tim Pascal Ludwig FDP

Eine Senkung der Hürde auf 3% würde das Risiko einer solchen Fragmentierung erhöhen.

Frage von Seraphim S. • 05.09.2023
Wie stehen sie einer Senkung der 5% Hürde auf 3% gegenüber, und was halten sie von der Einführung einer "Ersatzstimme", für den Fall, dass die bevorzugte Partei an der Sperrklausel scheitert?
Portrait von Eva Lettenbauer
Antwort 06.09.2023 von Eva Lettenbauer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Von uns Grünen gibt es keine Bestrebungen die 5%-Hürde abzusenken oder eine weitere Ersatzstimme einzuführen.

Frage von Seraphim S. • 05.09.2023
Wie stehen sie einer Senkung der 5% Hürde auf 3% gegenüber, und was halten sie von der Einführung einer "Ersatzstimme", für den Fall, dass die bevorzugte Partei an der Sperrklausel scheitert?
Portrait von Wolfgang Fackler
Antwort 06.09.2023 von Wolfgang Fackler CSU

die 5-Prozent-Klausel hat gerade mit Blick auf die Weimarer Republik ihre Berechtigung.

Frage von Thomas S. • 05.09.2023
1. Erkennen Sie für Hessen die Problematik zunehmender Armut? 2. Erkennen Sie Ursachen für diese Problematik? 3. Wollen Sie diese Problematik konkret angehen, wenn ja wie?
Stephanie Birkle
Antwort 11.09.2023 von Stephanie Birkle Die PARTEI

Besonders das Erben von großem Vermögen soll steuerfrei sein.

Frage von Thomas S. • 05.09.2023
1. Erkennen Sie für Hessen die Problematik zunehmender Armut? 2. Erkennen Sie Ursachen für diese Problematik? 3. Wollen Sie diese Problematik konkret angehen, wenn ja wie?
Alter weißer Mann mit Brille und klarem Verstand
Antwort 11.09.2023 von Edgar Schultheiß Die Linke

Die Soziale Sicherung und das Streben nach einer Gesellschaft des sozialen Zusammenhalts und der Solidarität ist unser Kernthema. Es gehört zu unserer DNA.