Antwort 12.07.2023 von Hakan Demir SPD
Die Übergangsregeln für die Menschen, die sich zum 1.5.2024 mit einem anderen Such-Titel als der Chancenkarte in Deutschland aufhalten, stehen noch nicht fest
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.07.2023 von Sören Pellmann Die Linke
Meine Position bleibt nach wie vor: Ich kämpfe für eine gemeinsame Zukunft in der Partei DIE LINKE.
Antwort 16.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW
Ich lehne den Pandemievertrag der WHO ab
Antwort 06.07.2023 von Bärbel Kofler SPD
Für Nutzerinnen und Nutzer von Nieder- oder Nachtstromtarifen haben wir am 23. Juni 2023 im Deutschen Bundestag mit dem Gesetz zur Änderung des Strompreisbremsengesetzes einen niedrigen Referenzpreis eingeführt.
Antwort 06.10.2023 von Dirk Bamberger CDU
Es ist mir nicht bekannt, ob der genannte Verband bereits Kontakt zum Land Hessen oder zu Hessenforst aufgenommen hat bzgl. einer Rahmenvereinbarung zur Nutzung des Staatswaldes.
Antwort 14.07.2023 von Julia Retzlaff SPD
Die Anforderungen an ein Parteiverbot sind hoch. Je nach Bewertung des Verfassungsschutzes muss entschieden werden, inwieweit weitere Schritte zu gehen sind.