Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Raffaele O. • 03.05.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 08.05.2023 Für die rückwirkende Ausgleichszahlung in Form eines einmaligen Ausgleichsbetrages bedarf es neben dem Beschluss des Gesetzes auch der Verabschiedung einer entsprechenden Verordnung, welche möglichst zeitnah zum Beschluss des Gesetzes verabschiedet werden soll.
Frage von Marie S. • 03.05.2023
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 08.05.2023 Ich habe die Abgeordneten der AfD als Nazis beschimpft, dazu stehe ich, denn die Rhetorik, Weltanschauung und der Hass der AfD entstammen aus der gleichen Quelle, die einst unser Land vergiftet und in den absoluten moralischen Ruin getrieben hat.
Frage von Carsten K. • 02.05.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 25.05.2023 Ein isolierter Vergleich bestimmter Regeln mit dem grundsätzlich anders strukturierten Arbeitsverhältnis ist daher nicht möglich.
Frage von Lara V. • 02.05.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 25.05.2023 Kleinwüchsigen Personen droht nicht ein Jahr Strafvollzug.
Frage von David S. • 02.05.2023
Antwort von Jens Teutrine FDP • 15.06.2023 Der Regelsatz sichert aktuell die Existenz zuverlässig ab. Der Grundsatz „Arbeit muss sich lohnen“ darf nicht gefährdet werden.
Frage von Albee B. • 02.05.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 25.05.2023 Gegenstände oder imaginäre Personen können nicht an einer solchen Lebensgemeinschaft teilhaftig werden.