Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 23.02.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Die Freien Demokraten lehnen eine Herausnahme von zahnärztlichen Leistungen aus dem Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ab.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 26.02.2026 von Matthias Miersch SPD

Maßgeblich sind am Ende die konkreten Gesetzentwürfe und Verordnungen, die wir im parlamentarischen Verfahren intensiv beraten.

Portrait von Paula Piechotta
Antwort 23.02.2026 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich gehörte zu den 37 Erstunterstützerinnen und -unterstützern, die einen Antrag für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens in der letzten Wahlperiode initiiert haben, und werbe auch weiterhin für dieses Anliegen.

Portrait von Juliane Nagel
Antwort 23.02.2026 von Juliane Nagel Die Linke

Einzig das Bundesverfassungsgericht entscheidet, ob die AfD verboten gehört. Das Gericht sollte diese Frage aber schnellstens gestellt bekommen.

Frage von Gabriele S. • 22.02.2026
Wann zahlen alle in Die Rentenkasse ein?
Portrait von Ilse Aigner
Antwort 26.02.2026 von Ilse Aigner CSU

Die Fragen beziehen sich auf einen Themenbereich des Bundes. Bitte wenden Sie sich deshalb an Ihren Bundestagsabgeordneten bzw. Ihre Bundestagsabgeordnete.

Portrait von Bernd Mettenleiter
Antwort 04.03.2026 von Bernd Mettenleiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Lassen Sie mich, bevor ich weiter ausführe, direkt klarstellen: Es war in der Tat kein gutes Signal, das wir Grüne mit der Abstimmung gesendet haben. Das wollen wir nicht schönreden.