Antwort 03.06.2024 von Marco Buschmann FDP
Wir Freie Demokraten wollen die strenge Regulierung von Tabakprodukten in Deutschland immer wieder an neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen messen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.05.2024 von Johann Müller AfD
Ich bin grundsätzlich dafür das auf Einwegartikel ein entsprechend hoher Pfand erhoben wird
Antwort 21.06.2024 von Tobias Beck FREIE WÄHLER
„Bayern fordert ein europaweites Verbot der Einweg-E-Zigarette“
Antwort 24.05.2024 von Josef Zellmeier CSU
Der Freistaat Bayern ist mangels Rechtsgrundlage derzeit leider nicht befugt, den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten zu beschränken. Einweg-E-Zigaretten sind mit einer nicht wieder auffüllbaren aromatisierten Flüssigkeit gefüllt.
Antwort 27.06.2024 von Erhard Grundl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Innerhalb der EU geht es um die Frage, ob die europäische Ökodesignrichtlinie oder die Batterieverordnung eigentlich ein europaweites Verbot für E-Vapes zur Folge haben müsste und wird. Ich selbst würde diesen Weg bevorzugen, denn eine EU-Regelung ist deutlich sinnvoller als ein nationaler Flickenteppich.
Antwort 28.05.2024 von Alois Rainer CSU
Die Verbreitung der Einweg-E-Zigaretten sehe ich kritisch.