Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ute Berg
Antwort 06.02.2007 von Ute Berg SPD

(...) Ich selbst habe in der Regel eine 70 Stunden-Woche und könnte definitiv nicht noch einen anderen Beruf zusätzlich ausüben. Um Transparenz bei den Nebentätigkeiten zu schaffen, haben sich die Abgeordneten dazu verpflichtet, alle Nebentätigkeiten dem Bundestagspräsidenten bekannt zu geben. Dies gilt auch für die Mitgliedschaft in einem Vorstand, Aufsichtsrat, Verband etc. (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort 11.01.2007 von Jörg Tauss Einzelbewerbung

(...) Mit Politikverdrossenheit kann ich dessen ungeachtet nichts, aber auch gar nichts, anfangen. Sie erscheint mir eher das Luxusproblem einiger Zeitgenossen auf dem Trittbrett modischen Zeitgeistes zu sein, die sich auch ansonsten langweilen. Ich habe keine Probleme mit Demokratie, schon gar nicht mit unserer Demokratie. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 10.10.2007 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Diese Ungerechtigkeit ist auch angesichts der vergleichsweise höheren Rentenansprüche der Angehörigen des SED-Unrechtssystems nicht hinnehmbar, zumal eine rechtliche Grundlage für eine Umbewertung der Rentenanwartschaften vom FRG auf das RÜG nicht vorhanden ist. Aufgrund dieser Umstände habe ich zwei der betroffenen Anfrager unter Ihnen zu mir eingeladen und sie angehört. (...)

Portrait von Ute Berg
Antwort 06.02.2007 von Ute Berg SPD

(...) Eine Klagewelle gegen Unternehmer wegen Unterstellungen von Diskriminierungstatbeständen durch abgewiesene Bewerber ist nicht zu erwarten. Wie Sie selbst schreiben, haben Sie in den bisherigen Einstellungsgesprächen vor allem positive Erfahrungen gemacht. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 15.01.2007 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Da die Allianz-Arena aber nur wenige Kilometer vom FJS-Flughafen in München entfernt liegt, habe ich allerdings erhebliche Zweifel, ob überhaupt irgendeine Maßnahme tauglich wäre, um diesen Absturz zu verhindern. Selbst die von Innenminister Schäuble favorisierte "Abschuß-Lösung" würde vermutlich hier aus zeitlichen Gründen scheitern. Deshalb müssen alle Anstrengungen darauf gerichtet sein, bereits am Boden durch entsprechende Kontrollen die Voraussetzungen für ein solches kapern eines Flugzeuges auszuschließen. (...)