Ja, Änderungen nur durch Volksabstimmung möglich und nicht sehr wahrscheinlich, wie bei Berlin-Brandenburg festgestellt werden musste. Für Kultusministerien Erhaltung der KMK (Kultusministerkonferenz) als Bindeglied erforderlich.
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Antwort 22.02.2006 von Carsten Pörksen SPD
Antwort 13.02.2006 von Anke Beilstein CDU
Sehr geehrte Frau Baum,
auch im Raum Cochem-Zell ist bei der momentanen Personallage der Polizei Verbesserungsbedarf gegeben. Man kann sie derzeit ganz sicher nicht als optimal, allenfalls als einigermaßen zufriedenstellend bezeichnen.
Antwort 03.03.2006 von Marlies Kohnle-Gros CDU
Sehr geehrte Frau Braun,
Antwort 12.02.2006 von Bettina Dickes CDU
Sehr geehrte Frau Baum
Ihre Frage ist sehr umfassend, aber ich werde gerne ein paar Aspekte ansprechen.
Antwort 13.02.2006 von Nils Wiechmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hallo Frau Maltha,
Antwort 13.02.2006 von Heribert Heinrich SPD
Sehr geehrte Frau Baum,
mit dem "Landesbetrieb Straßen und Verkehr" ist ein leistungsfähiger Betrieb geschaffen worden, der den Erhalt und den Ausbau des Straßennetzes vorantreibt.