Der Tierschutz ist eine herausfordernde Balance zwischen notwendigen Verbesserungen für die Tiere und der Entwicklung praxistauglicher Regelungen. Deutschland zählt bereits weltweit zu den führenden Nationen in diesem Bereich.
Ein drittes beitragsfreies Jahr ist ein Vorhaben, das im Koalitionsvertrag verankert ist. Die konkrete Umsetzung steht auch mit Blick auf die derzeitige Haushaltslage unter dem Vorbehalt weiterer Beratungen.
Wir Grüne kämpfen weiter dafür, Tierschutz, wie er als Staatsziel im Grundgesetz festgelegt ist, konsequent umzusetzen.
Klar ist, dass wir als Abgeordnete dem Grundgesetz und damit dem dort verankerten Staatsziel des Tierschutzes verpflichtet sind. Diesem Anspruch wollen wir mit der Novellierung des Tierschutzgesetzes gerecht werden. Denn nach wie vor bestehen Defizite, insbesondere bei der Anwendung und dem Vollzug der Regeln.
Klar ist, dass wir als Abgeordnete dem Grundgesetz und damit dem dort verankerten Staatsziel des Tierschutzes verpflichtet sind. Diesem Anspruch wollen wir mit der Novellierung des Tierschutzgesetzes gerecht werden. Denn nach wie vor bestehen Defizite, insbesondere bei der Anwendung und dem Vollzug der Regeln.
Bereits im Dezember 2023 sollte ein Vorschlag zu den Haltungsbedingungen in Europa veröffentlicht werden, auf den wir leider noch vergeblich warten. Wir werden uns dafür einsetzen, dass neue Maßnahmen und Standards im Sinne des Tierwohls errichtet werden.