Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 10.01.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Sehr geehrter Herr Thalhammer,

vielen Dank für Ihre Zustimmung, dass Nichtrauchen der Normalfall in unserer Gesellschaft werden soll.

Portrait von Wolf Bauer
Antwort 28.02.2007 von Wolf Bauer CDU

(...) das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) – umgangssprachlich auch Antidiskriminierungsgesetz genannt – ist im Wesentlichen eine Konkretisierung des Artikels 3 des Grundgesetzes (Gleichheitsgrundsatz) in Verbindung mit einer EU-Richtlinie. (...) Der Gleichheitsgrundsatz fordert lediglich, dass eine (Un-) Gleichbehandlung durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt sein muss. (...)

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 11.12.2006 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich erlaube mir stellvertretend für Herrn Gehring auf Ihre Frage zu antworten: Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung befassen sich mit dem Thema Hochschule und somit auch mit dem Thema Studiengebühren. Gern nenne ich Ihnen einige der Ansprechpartner, die hierfür in Frage kommen. (...)

Portrait von Garrelt Duin
Antwort 13.12.2006 von Garrelt Duin SPD

(...) Auch ich bin gegen ein generelles Verbot von Killerspielen, da sich für mich ein explizierter Zusammenhang zwischen dem Spielen solcher Computerspiele und Gewaltausbrüchen von Jugendlichen nicht gezwungener Maßen herstellen lässt. Trotzdem sind die gesetzlichen Vorgaben zum Jugendschutz wichtig. (...)

Portrait von Matthias Wissmann
Antwort 22.01.2007 von Matthias Wissmann CDU

(...) Trotzdem ist die Aussage, die griechischen Zyprioten würden nun die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei blockieren, unzutreffend. Vielmehr ist die Zypernfrage einer von mehreren Punkten, welche die Verhandlungen momentan erschweren. (...)