Antwort 28.12.2006 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Fleischer.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.12.2006 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Dezember. Zunächst ginge es in einer Gesellschaft darum, die für Jede und Jeden höchstmögliche Bildung zu erreichen. Dann gibt es genügend Hoch- und Höchstqualifizierte. (...)
Antwort 23.01.2007 von Otto Fricke FDP
(...) "Nach den Ergebnissen des Bund/Länder-Arbeitsausschusses zu "Private Vorfinanzierung öffentlicher Investitionen" handelt es sich bei den privat vorfinanzierten Straßenbaumaßnahmen um einen "Ratenkauf", der als Investition der "Hauptgruppe 8" sowohl mit den Baukosten als auch den zugehörigen Finanzierungskosten zu veranschlagen ist. Bei der privaten Vorfinanzierung liegt keine Kreditaufnahme vor, da Art. 115 GG aufgrund der rechtsgeschichtlichen Entwicklung zuorderst auf Geldbeschaffung abzielt (Finanzkredit). (...)
Antwort 02.02.2007 von Arnold Vaatz CDU
Sehr geehrter Herr Kirsch,
Antwort 28.11.2007 von Ulla Schmidt SPD
Sehr geehrter Herr Kirsch,
Antwort 19.12.2006 von Martina Krogmann CDU
(...) Sehr geehrter Herr Ringen, die Pläne, in Sandbostel auf dem Gelände des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers eine Dokumentations-, Gedenk- und Begegnungsstätte zu errichten, sind mir bekannt, allerdings nicht im Detail. Sicher wäre es zielführend, wenn Sie sich wegen konkreter politischer Hilfe an den Niedersächsischen Kultusminister Bernd Busemann, MdL wendeten, der - wie ich weiß - ja auch Mitglied im Kuratorium der "Stiftung Lager Sandbostel" ist. (...)