(...) Denn keine der großen Säulen des Sozialstaates ist ohne tiefgreifende strukturelle Korrekturen zukunftsfähig. Sicher aber ist eins: Wenn wir nichts ändern, keine Reformen wagen, dann setzen wir den Sozialstaat aufs Spiel. Wenn nichts getan wird, dann werden im Ergebnis die sozial Schwachen die Leidtragenden sein. (...)
Sehr geehrter Herr Friesecke,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 16.01.2007. Leider habe ich erst jetzt bemerkt, dass Ihre Frage noch nicht beantwortet ist.
(...) Die von Ihnen angesprochene Stichtagsregelung empfinde ich nicht als diskriminierend. Sie ist dem Gedanken der Rechtssicherheit geschuldet und schafft klare Verhältnisse. (...)
(...) Für uns ist es wichtig, die nachhaltige Veränderung der überkommenen Trennung in gesetzlicher Krankenversicherung und privater Krankenversicherung und ihre sozialpolitisch falsche Steuerungswirkung zu überwinden. Uns geht es dabei um den Erhalt und die kontinuierliche Weiterentwicklung des bewährten und auf Solidarität begründeten Gesundheitswesens. Gerade die Prinzipien der GKV – jung für alt und gesund für krank und wohlhabend für nicht wohlhabend – sind es, die den großen Zuspruch, welchen die solidarisch organisierte Krankenversicherung bei den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes genießt, begründen. (...)
(...) Januar 2007. Man konnte der Berliner Morgenpost nicht entnehmen, dass ich über einen Mangel an modernen Männern in Deutschland klage. Das würde ich auch nicht tun. (...)
Sehr geehrte Frau Lieberwirth,
vielen Dank für Ihre vielen Dank für Ihre Mail vom 16. Januar 2007, die mir von der Internetplattform "abgeordnetenwatch.de" zugeleitet wurde.