Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Heynemann
Antwort 25.05.2007 von Bernd Heynemann CDU

(...) Jugendschutz: Mit der Umsetzung des Verkaufsverbots für alkopops haben wir schon vor 2 Jahren einen ersten Schritt getan, dem noch weitere folgen werden. Wir setzen aber dabei auf Aufklärung mehr als auf Bestrafungen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 09.07.2007 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie haben Recht, man darf sich fragen, ob Aufwand und Ertrag von G8-Gipfeln noch in angemessenem Verhältnis stehen. Der "Club" der selbst ernannten WeltwirtschaftslenkerInnen, der Mächtigen, die in der Realität der Globalisierung längst nicht mehr so mächtig sind, bewegt weit weniger als viele vermuten. (...)

Portrait von Joachim Weihrauch
Antwort 12.05.2007 von Joachim Weihrauch Die Linke

(...) Nun zu ihrer Frage hinsichtlich meiner zukünftigen politischen Pläne. Sollte ich das angestrebte Mandat nicht erhalten, dann schließe ich mich nicht mehr einer Partei an, werde aber meine Kenntnisse und politischen Erfahrungen denjenigen politischen Institutionen hingeben, die in ihrem Führungspersonal völlig integer sind, was aber wohl schwer zu finden sein wird. Im Übrigen werden wohl jetzt die wieder gewählt, die seit 12 Jahren dieses Bundesland verantwortungslos herunter gewirtschaftet haben. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort 24.05.2007 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) "Neu" sind die nun vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit vorgebrachten Erkenntnisse nicht. Seit der Zulassung von MON810 durch die EU-Behörden vor rund zehn Jahren wurden immer wieder neue wissenschaftliche Studien vorgelegt, die Zweifel an der gesundheitlichen und ökologischen Unbedenklichkeit aufkommen ließen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 31.05.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Auch ich sehe erhebliche Anhaltspunkte dafür, daß die bundesweite Großaktion mit Durchsuchungen vor allem in Hamburg und Bremen unter Leitung der Bundesanwaltschaft nach Zeitpunkt, Art der Durchführung und der Begründungsargumentation mehr von Abschreckungsmotiven vor dem G-8-Gipfel bestimmt gewesen zu sein schien, als von dem auch genannten Strafverfolgungsinteresse. (...)