Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ute Kumpf
Antwort 27.07.2007 von Ute Kumpf SPD

(...) 14 Stiftungen bundesweit. Die Neuregelungen stehen für mehr öffentliche Anerkennung, Vereinfachung, mehr Freiräume durch Bürokratieabbau und mehr Anreize für Engagierte und Stifter. Sie tragen die Handschrift der SPD-Bundestagsfraktion. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 24.07.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ein angeblich strenggläubiger Christ an der Spitze der USA beruft sich auch auf einen Auftrag des christlichen Gott zur Rechtfertigung für den Angriffskrieg auf den Irak. Die Greueltaten im Irak und in Afghanistan werden verurteilt. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 20.07.2007 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) "Solche menschenverachtenden Ideen und Lehren müssen von allen Demokraten als menschenrechtswidrig verurteilt werden", forderte Beck. Der Grünen-Politiker verlangte von der Ahmadiyya-Gemeinde, sich von "jeder gesellschaftlichen Diskriminierung von Homosexuellen" zu distanzieren und Gewalt gegen Homosexuelle zu verurteilen. "Denn solche Lehren motivieren immer wieder jugendliche Gewalttäter aus menschenverachtender Ideologie auch menschenverachtendes Handeln werden zu lassen", erklärte Beck. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 23.07.2007 von Petra Pau Die Linke

(...) Auf der Bremse stehen vor allem die Unionsparteien und die SPD. Aber nicht nur sie: Auch die Gewerkschaften handeln in aller Regel Tarifverträge aus, bei denen man für die gleiche Arbeit im Osten schlechter entlohnt wird, als im Westen. Und so absurd es auch klingt, es ist so: Ein in Afghanistan zerschossenes Soldatenbein-Ost ist schlechter versichert, als ein ebenda zerfetztes Soldatenbein-West. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort 07.08.2007 von Klaus Brandner SPD

(...) Der Aufwendungsersatz stellt kein Einkommen der Pflegeperson dar und bleibt somit anrechnungsfrei. Der Erziehungsbeitrag, also der Betrag des Pflegegeldes, der für den erzieherischen Einsatz gewährt wird, wird hingegen als Einkommen gewertet. Der Betrag beläuft sich bei Vollzeitpflege derzeit nach den Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge auf 209 EUR pro Kind und Monat. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 28.08.2007 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Da Mobbing häufig im Verborgenen stattfindet und selten so offensichtlich ist, dass es von Vorgesetzten sogleich erkannt wird, ist es umso wichtiger, dass Ihr Freund sein Problem gegenüber einer Person seines Vertrauens zur Sprache bringt. (...)