Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Danckert
Antwort 30.11.2007 von Peter Danckert SPD

(...) Bereits zu Beginn der Debatte um die Diätenerhöhung habe ich mich dafür entschieden, den Betrag in Höhe der Differenz Kindergärten in meinem Wahlkreis zukommen zu lassen. Ich möchte damit einen kleinen Beitrag leisten, die Kinderbetreuung in Brandenburg weiter auszubauen und damit die Bildungs- und Zukunftschancen unserer Kinder zu erhöhen. (...)

Portrait von Margrit Spielmann
Antwort 28.11.2007 von Margrit Spielmann SPD

(...) Bei der Höhe der Abgeordnetenentschädigung ist vor allem die Frage zu beantworten, was ist angemessen. Was ist angemessen für einen Wahlkreisabgeordneten oder eine Wahlkreisabgeordnete, die die Interessen von ca.250.000 Bürgerinnen und Bürgern vertreten? (...)

Portrait von Diana Golze
Antwort 27.11.2007 von Diana Golze Die Linke

(...) Meine Fraktion hat sich einstimmig gegen die Erhöhung der Abgeordnetendiäten ausgesprochen. Solange nicht die Löhne, Renten und Hartz IV-Regelsätze auf ein adäquates Niveau steigen, halten wir eine Erhöhung der Gehälter für die Abgeordneten für nicht angebracht. Deshalb haben wir uns in der Fraktion auch dazu entschlossen, die Gelder in unseren Wahlkreisen zu spenden. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort 28.11.2007 von Christian Carstensen SPD

(...) In der Regel erfolgt die Auszahlung an die Opfer der SED-Diktatur unverzüglich, wenn der Antrag alle notwendigen Unterlagen und Nachweise enthält. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 27.11.2007 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Trotzdem möchte ich Ihrer Behauptung entschieden widersprechen, dass Betrügereien und Urheberrechtsverletzungen Lappalien seien: Unverzichtbar für die Freihaltung eines Lebens- und Wirkbereichs für die menschliche Person sind auch das private Eigentum und die Möglichkeit, darauf wirtschaftliche Betätigung zu gründen. Das private Eigentum (auch geistiges Eigentum) und fairer Handel dienen nicht nur der privaten Lebensgestaltung, sondern sind zugleich Grundlage für die wirtschaftliche Wohlfahrt der Gesamtheit. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 30.10.2008 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Oskar Lafonteine hat den erfolgreichen Wahlkampf in Hamburg unterstützt und ist erfreut darüber, dass DIE LINKE dort in das Landesparlament einziehen konnte. Inhaltliche Meinungsunterschiede wie Sie sie geschildert haben, müssen aber im jeweiligen Landesverband ausdiskutiert und entschieden werden. (...)