Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 29.01.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie haben recht. Die gefährlichste Droge für andere Menschen ist der Alkohol, denn nichts macht Jugendliche und Erwachsene so aggressiv gegen andere wie Alkohol. Trotzdem halte ich ein Verbot für wenig sinnvoll, wie nicht nur die Erfahrungen im Chikago der zwanziger Jahre gezeigt haben. (...)

Portrait von Bernd Capeletti
Antwort 18.12.2007 von Bernd Capeletti CDU

(...) Ich bin der Auffassung, dass alle staatlichen Lenkungsmaßnahmen im Bereich der Mindestlöhne eine sehr genaue Überprüfung und Abwägung erfordern, sodass letztendlich nicht doch der Verlust von Arbeitsplätzen die Folge ist. (...)

Portrait von Vural Öger
Antwort 20.12.2007 von Vural Öger SPD

(...) Auch die armenische Regierung besteht bei kommenden Verhandlungen mit der Türkei nicht darauf. Das bedeutet nicht, die Massaker an Armenien in der Endzeit des Osmanischen Reiches zu leugnen. Zu einem Genozid gehört jedoch systematische Planung. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 15.01.2008 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Doch türkische Rechtsextremisten erhalten in Deutschlands auch verstärkt Zulauf von Jugendlichen, die sich aufgrund von Chancenungleichheit und Diskriminierungserfahrungen in der deutschen Mehrheitsgesellschaft in ethnische Parallelgesellschaften zurückziehen. Unsere Forderung nach gleichen Rechten und Chancen für alle hier lebenden Menschen soll auch ausländischen Rechtsextremen den Boden entziehen. (...)

Portrait von Christa Goetsch
Antwort 06.03.2008 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Grundsätzlich gilt in Hamburg nach wie vor das Elternwahlrecht - d.h. sie haben ein Recht darauf, für Ihre Tochter einen Platz an einer Gesamtschule zu bekommen. (...)

Portrait von Robert Heinemann
Antwort 04.12.2007 von Robert Heinemann CDU

(...) Zum anderen beruht das von Ihnen geschilderte Problem auf der sehr zersplitterten Hamburger Schulstruktur. Durch die Einführung der Stadtteilschule wird sich dieses Problem deutlich entschärfen. So werden künftig alle Stadtteilschulen - also auch die bisherigen Haupt- und Realschulen - auch zum Abitur führen. (...)